Общие положения и условия для сайтов: Юридическая безопасность в сети

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Kleidung kaufen oder die nächste Reise buchen: Mehr und mehr verläuft unser Leben in virtuellen Welten. Gleichzeitig wächst die Zahl der Menschen mit eigener Website. Schließlich wollen viele Зарабатывайте деньги в качестве партнера. Damit steigt auch die Unsicherheit: Brauche ich überhaupt GTC auf meiner Website? Falls ja, was gehört hinein und was muss ich dabei beachten?

AGB erleichtern Vertragspartnern das Leben

Sobald du über deine Website mit anderen in Kontakt trittst, wirst du bestimmte Dinge immer wieder tun. Verkäufe, Informationen liefern, oder einfach die Kommunikation mit anderen: Es ist sinnvoll, wenn du dein Vorgehen dabei an einer zentralen Stelle regelst. Und zwar ein für alle Mal: Das erspart dir viel Arbeit. Dafür gibt es die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Was hineingehört, ist äußerst vielfältig. Ein paar Beispiele:

  • Verjährungsfristen bei Mängeln
  • Gerichtsstandsvereinbarungen
  • Haftungsbeschränkungen.

Aus der Presse hast du vielleicht erfahren, dass Banken jüngst mit ihren AGB Schwierigkeiten hatten. Im Jahr 2021 entschied der Bundesgerichtshof, dass viele dieser AGB unzulässig seien. Das heißt: Selbst Profis sind oft nicht sicher, was in die AGB gehört und wie es zu formulieren ist. Umso wichtiger ist es für jeden Website-Betreiber, darüber Bescheid zu wissen.

Ein praktisches Beispiel für die Wichtigkeit bei kleineren Websites:

Beispiel Online-Yogakurs. Anstatt jedem Interessenten einzeln zu erklären, was im Fall seines Rücktritts geschieht, regelst du alles in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Beschreibe es dort möglichst detailliert. Dann brauchst du neue Kunden bei Vertragsabschluss nur noch darauf zu verweisen.

Das ist nicht nur praktisch. Es schützt dich auch vor Konflikten jeder Art. Natürlich vor solchen mit den Kursteilnehmern selbst, aber auch vor Problemen mit der Konkurrenz. Denn sobald du auch nur einen Fehler machst, steigt die Gefahr einer Abmahnung.

Vorsicht, Abmahnung

Dann hast du vielleicht deine Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig erstellt. Sorgfalt allein genügt aber nicht. Um rechtssicher zu sein, müssen sie bestimmten Bedingungen genügen.

Am wichtigsten ist, dass sie wirksam im Sinne des Gesetzes sind. Sie dürfen unter anderem keine Formulierungen enthalten, die deine Kunden oder Geschäftspartner täuschen könnten. Vor dem Gesetz gilt das als unangemessene Benachteiligung, geregelt gemäß § 307 Abs. 1 BGB. Es ist dabei nicht ganz einfach, wirklich jeden Fall auszuschließen, der in der Realität vorkommen kann. Dies gilt für Laien ebenso wie für mächtige Banken.

Abmahnen können dich sowohl deine Konkurrenten, Abmahnanwälte, als auch Wirtschaftsverbände. Zwar bessert auch hier der Gesetzgeber permanent nach, um die Websites vor Auswüchsen des Abmahnwesens zu schützen. Ganz gefeit wirst du gegen diese Gefahr aber erst sein, wenn du die AGB mit bestimmten Eigenschaften versiehst.

AGB wirksam einbeziehen

Alle Vertragspartner müssen vor Vertragsabschluss die Chance erhalten, deine AGB zu lesen. Wie du das machst, hängt von der Art deiner Geschäftsbeziehungen ab. Bei Verkäufen zum Beispiel ist Standard, deutlich darauf hinzuweisen. Vor dem eigentlichen Verkauf muss der Kunde zudem aktiv bestätigen, dass er die Bedingungen akzeptiert. Andernfalls kommt gar kein Vertrag zustande.

Für welche Websites die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wichtig sind

Für alle Betreiber einer eigenen Website empfiehlt sich daher, rechtssichere AGB einzurichten. Gesetzlich vorgeschrieben sind sie allerdings nicht. Dennoch vereinfacht es vieles, wie du gesehen hast. Du solltest daher dafür sorgen, dass du deine AGB fehlerfrei und aktuell hältst.

Immer auf der sicheren Seite: Das kannst du tun!

Kennst du dich nicht gut aus, oder fehlt dir die Zeit dafür, solltest du die Formulierung deiner AGB einem Profi anvertrauen. Beispielsweise kannst du online über Konfiguratoren unkompliziert AGB’s erstellen lassen. Die Investition lohnt sich: Du vermeidest Ärger, kannst dich sicher fühlen und dich endlich dem widmen, was dir wirklich wichtig ist!

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